Was sind Patente, und warum sind sie wichtig?

"Patente schützen Ideen". So wie die Frage des Eigentums an beweglichen Sachen und an Grundstücken geregelt sind, gibt es Regeln über den Schutz geistigen Eigentums.

Jedem leuchtet ein, daß man ein fremdes Buch, einen fremden Artikel nicht einfach abschreiben und ohne Erlaubnis nochmals verwerten darf. Verstöße werden treffend als 'geistiger Diebstahl' bezeichnet. Dies ist u.a. im Urhebergesetz geregelt, einem Teil der Rechtsordnung zum geistigen Eigentum. Gleiches gilt für Bilder, Theaterstücke, Werke der Architektur und andere geistig-künstlerische Leistungen.

Durch den urheberrechtlichen Schutz hat der Autor eines Stückes oder ein Komponist die Möglichkeit, sein Werk zu einem Objekt im Wirtschaftsverkehr zu machen. Er kann sie zur Ansicht senden, sie vorspielen, ohne Gefahr zu laufen, daß die Rechtsordnung ihn schutzlos läßt, wenn ein anderer sich der Ideen und Anregungen bemächtigt und sie seinerseits ohne Absprache mit dem Urheber verwerten wollte.

Für den großen Teil der Technik steht dieser Rechtsschutz im Patentgesetz. Gegenüber dem Schutz nach Urhebergesetz gibt es jedoch einen wesentlichen Unterschied: Die neue Idee auf dem Gebiet der Technik genießt nur dann den Patentschutz, wenn der Staat zuvor diesen Schutz verbrieft – eben ein Patent dafür erteilt hat.

Für die Erteilung eines deutschen Patentes ist das Deutsche Patentamt (DPA) in München zuständig. Dort werden die neuen technischen Erfindungen zuvor geprüft: Sind sie wirklich neu, neu gegenüber dem gesamten irgendwo auf der Welt veröffentlichten Wissen? – Sind sie zur gewerblichen Umsetzung geeignet – oder etwa ein perpetuum mobile, das nach den Naturgesetzen nicht funktionieren kann? – Liegt eine erfinderische Tätigkeit vor oder werden nur natürliche Zusammenhänge wie die Naturgesetze beschrieben? – Ist der Unterschied gegenüber dem vorhandenen Stand der Technik nennenswert (Erfindungshöhe) oder wird nur 'die 10mm-Schraube durch eine 8mm-Schraube ersetzt' oder eine andere für den Fachmann naheliegende einfache Fortschreibung?

Das erteilte Patent gibt seinem Inhaber das Recht, jedem anderen die (Be-)Nutzung der patentierten Idee zu verwehren. Der Patentinhaber allein kann entscheiden, ob er seine technischen Idee selbst nutzen will, durch anderen nutzen lassen (eine Lizenz geben, mit oder ohne Entgelt) oder die Idee ungenutzt in der Schublade halten will.

Und darin liegt der Pfiff: Wenn der Patentinhaber seine – patentierte – Erfindung selbst benutzen will oder einem anderen eine Lizenz gibt, dann kann er jedem anderen und insbesondere seinen Nachahmern den Bau und die Benutzung einer nach der patentierten Erfindung gebauten Maschine verwehren und daher eine starke Position im Markt aufbauen; entsprechendes gilt für Verfahren, die durch ein Patent geschützt worden sind.